Veröffentlicht am 21.03.2022

Hinweise zu Änderungen des Infektionsschutzgesetzes

*digitale Version der Schulleitungsmail*

Sehr geehrte Eltern,
liebe Schülerinnen und Schüler,

ich möchte Sie und euch mit diesem Schreiben über die aktuellen Regelungen (Stand: 18.03.2022) im Hinblick auf die Maskenpflicht in Schulen und die Fortsetzung schulischer Testungen aufmerksam machen.

Der Schulmail des MSB ist Folgendes zu entnehmen:

„1. Maskenpflicht in den Schulen

Das geänderte Infektionsschutzgesetz sieht eine rechtliche Grundlage für eine Pflicht zum Tragen einer Maske in den Innenräumen von Schulen bereits mit Beginn der kommenden Woche, also mit Wirkung ab dem 20. März 2022, grundsätzlich nicht mehr vor.

Im Unterschied zur bisherigen Rechtslage dürfen die Länder nur noch unter sehr engen Voraussetzungen und ausdrücklich nur unter Beteiligung und mit Zustimmung der jeweiligen Landesparlamente durch Rechtsverordnung anordnen, dass in den Innenräumen von Schulen eine medizinische oder FFP2-Maske getragen werden muss. Eine solche Maskenpflicht hat sich dann jedoch auf einzelne Gebietskörperschaften (Kreise oder kreisfreie Städte) zu beschränken.

Allerdings gewährt das Gesetz eine Übergangsfrist bis zum 2. April 2022. Bis zu diesem Zeitpunkt kann das bisherige Landesrecht, also die Coronabetreuungsverordnung, in der derzeit vorliegenden Fassung weitergelten.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat entschieden, die oben erwähnte Übergangsfrist zu nutzen und die bestehenden Maßnahmen zum Infektionsschutz in Schulen auf der Grundlage der bestehenden Coronabetreuungsverordnung aufrecht zu erhalten.

Bis Samstag, 2. April 2022, wird also § 2 der Coronabetreuungsverordnung eine Pflicht zum Tragen einer Maske in allen Innenräumen der Schule vorsehen. Danach endet diese Pflicht.

Insbesondere für die letzte Woche vor den Osterferien bleibt es dennoch jeder Schülerin und jedem Schüler sowie allen in Schule tätigen Personen unbenommen, in den Schulgebäuden freiwillig eine Maske zu tragen.
Diese Freiwilligkeit bedingt jedoch, dass es für die Schulen weder eine infektionsschutzrechtliche noch eine schulrechtliche Handhabe gegenüber einzelnen Mitgliedern der Schulgemeinde gibt, verbindlich das Tragen einer Maske durchzusetzen.

2. Fortsetzung schulischer Testungen

Nach dem neuen Infektionsschutzgesetz können die Länder jedoch weiterhin schulische Testungen anordnen. Für Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung entschieden, dass bis zum letzten Schultag vor den Osterferien, also dem 8. April 2022, die schulischen Testungen in allen Schulen und Schulformen in der derzeitigen Form fortgesetzt werden.

Im Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung des Testgeschehens haben auch die Kultusministerinnen und -minister der Länder schon am 10. März 2022 einvernehmlich festgehalten, in den kommenden Wochen einen vorausschauenden und behutsamen Weg zurück in die Normalität zu verfolgen, bei dem die weitere Entwicklung der Pandemie achtsam im Auge behalten wird. Ziel soll es sein, spätestens bis Mai 2022 alle Einschränkungen, insbesondere die Pflicht zum Tragen einer Maske und die anlasslosen Testungen in Schulen, aufzuheben.

Mit der oben beschriebenen Entscheidung zur Beendigung der Pflicht zum Tragen einer Maske trägt die Landesregierung diesem Beschluss der Kultusministerkonferenz Rechnung. Auch in der Folge dieses Beschlusses wird das anlasslose Testen in allen Schulen und Schulformen nach den Osterferien nicht wiederaufgenommen, sofern es bis dahin keine unerwartete kritische Entwicklung des Infektionsgeschehens gibt.“
(Quelle: Schulmail des MSB vom 18.03.2022)

Ich möchte an dieser Stelle nachdrücklich an die unter Punkt 1 genannte Möglichkeit des freiwilligen Tragens einer Maske in der letzten Schulwoche vor den Osterferien hinweisen und darum bitten, dies weiterhin zu tun.

Die Infektionszahlen steigen, viele Kolleginnen und Kollegen, aber auch Schülerinnen und Schüler haben sich infiziert und befinden sich deshalb in Quarantäne.
Dies führt dazu, dass bereits mit Beginn dieser Woche, die Lernzeiten in den Jahrgangsstufen 7-9 bis zu den Osterferien entfallen. Die Kolleginnen und Kollegen, die die Lernzeiten betreuen, müssen Vertretungsunterricht im Vormittagsbereich übernehmen.

In der letzten Schulwoche vor den Osterferien findet am Mittwoch, 6.04.2022, ein Elternsprechtag statt.
Ich möchte Sie schon jetzt darum bitten, sollten Sie Gesprächstermine in der Schule wahrnehmen wollen, in den persönlichen Gesprächen mit den Lehrerinnen und Lehrern weiterhin eine Maske zu tragen.

Vielen Dank an dieser Stelle an alle, die auf das Einhalten der Hygienemaßnahmen achten und bereit sind, freiwillig – insbesondere auch in der letzten Woche vor den Osterferien - die Maske zu tragen.

Mit freundlichen Grüßen

Katja Mohr